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13. Februar: Der Tag des Glücks und der Abrechnungen – ein grosser Tag für die direkte Demokratie

(causasportnews / red. / 14. Februar 2022) Der 13. Februar 2022 war ein goldener Tag für den Schweizer Skisport – und für die direkte Demokratie in der Schweiz: Marco Odermatt wurde in Peking auf eindrückliche Weise Riesenslalom-Olympiasieger. Womit widerlegt worden ist, ein 13. bedeute zugleich Unglück. Im Gegenteil. Glück brachte dieser Sonntag, der 13. auch der direkten Schweizerischen Demokratie. Insbesondere dem im Vorfeld der Volksabstimmung vieldiskutierte «Medienpaket» (causasportnews vom 30. Januar 2022) wurde eine regelrechte Abfuhr erteilt: Rund 55 Prozent der Stimmenden sagten Nein zur Staatsförderung der Medien. Mit diesem klaren Ergebnis und mit den für die Regierung und das Parlament weiteren Niederlagen an diesem denkwürdigen Sonntag bestätigte sich die lateinische Sentenz in dieser säkularen Demokratie: «vox populi vox dei» (Volkes Stimme ist Gottes Stimme). Die Medienförderung durch Staatshilfe ist kein Staatsauftrag, entscheid das Volk und manifestierte wohl, dass die Nachfrage für derartige Medien kaum mehr besteht. Kontrolle durch Mittel des zu Kontrollierenden ist abwegig. Aber, wer weiss, von welchen Intuitionen sich die Stimmenden leiten liessen. Vielleicht war es auch nur ein Votum gegen eine Presse, die mit den Regierenden paktiert und irrigerweise dennoch den «Qualitätsjournalismus» predigt. Es war wohl auch eine Missfallenskundgebung gegen das (vom Volk gewählte!) Parlament und die Landesregierung, welche die Medien mit Staatsmitteln fördern wollten und sich gegenseitig Pfründe, Vorteile und Annehmlichkeiten zuschanzen. Kein Parlaments-oder Regierungs-Mitglied wandte sich im Vorfeld der Abstimmung gegen das Medienförderungs-Paket. Das hätten die Medien nicht verziehen…Die Niederlagen am Abstimmungs-Sonntag verschlug den Parlamentarierinnen und Parlamentariern die Sprache und raubten ihnen die Stimmen. Der sonst redselige, allerdings meist schwurbelnde Bundesrat ging nach den Abstimmungspleiten schon einmal auf Tauchstation, allen voran die für die wichtigsten Vorlagen zuständigen Mitglieder der Landesregierung, Simonetta Sommaruga (SP) und Finanzminister Ueli Maurer (SVP). Die sonst salbungsvoll auftretende, linke Medienministerin Simonetta Sommaruga wirkte am Wahlabend mehr hilflos statt, wie sonst in der Regel, peinlich. Kurz angebunden schwadronierte und lamentierte sie, nach Argumenten ringend, herum. Die brutale Abstimmungs-Niederlagen von Regierung und Parlament waren wohl auch eine Generalabrechnung des Volkes gegenüber den beiden Staatsgewalten für das desaströse Reagieren in der «Corona»-Krise. Parlament und Regierung machten zwar in der Krise nicht alles falsch, aber kaum etwas richtig und führten das Volk ins Desaster; und förderten damit die Staatsverdrossenheit, die sich sogar in permanenten Gewaltexzessen äussert. Jedenfalls ist, gemessen an den Abstimmungsergebnissen vom Sonntag, das Vertrauen in das Parlament und die Landesregierung nahe beim Gefrierpunkt.

Aber auch die Medien selber, die durch das Medienpaket mit Staatsgeldern ihre Gewinne optimieren sollten, agierten im Vorfeld der Abstimmung durchsichtig und täuschend. Den letzten Sargnagel gegen die vorgesehene Medienförderung setzte, natürlich ungewollt und zufälligerweise, mit einem authentischen Votum der Top- Manager des Ringier-Konzerns, der massiv von der Medienförderung profitiert hätte, Marc Walder: Geradezu trunken von Selbstüberschätzung, Grössenwahn und Arroganz prahlte der nicht gerade als grosses Licht bekannte, ehemalige Tennis-Professional, damit, wie die Medien-Produkte aus seinem Konzern im Gleichschritt mit Regierung und Parlament marschieren würden. Da war es wohl jeder Stimmbürgerin und jedem Stimmbürger klar, dass es brandgefährlich wäre, von Staatsseite her diese Symbiose von Politik und Medien noch pekuniär zu stützen. Gewonnen hat am Sonntag, dem 13. Februar 2022, also die direkte Demokratie. Das Referendums-System in der Schweiz ist eine letzte Sicherung, um auf Abwege geratene Parlaments- und Regierungsmitglieder wirksam einzugrenzen. Die vernichtenden Niederlagen von Regierung und Parlament wiesen den wichtigen, positiven Aspekt auf, dass es auch in Zukunft Sinn macht, letztlich das Volk direkt entscheiden zu lassen.

Das «FIFA-Prinzip» ist in der Politik angekommen

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(causasportnews / red. / 3. April 2021) Krisen lassen vieles manifest werden. Im Moment geht es um die nackte Wahrheit – und um’s Überleben. Mit Bezug auf die immer dramatischer werdenden Auswirkungen der Pandemie drängt sich um die Ostertage herum das Fazit auf: Wir schaffen das nicht – wenigstens nicht in absehbarer Zeit. Wegen der staatlichen Rahmenbedingungen, der gesellschaftlichen Vorgaben und der mangelnden Individual-Disziplin hilft wohl nur noch eines: beten. Was in der Osterzeit eh nicht abwegig ist. Politiker/innen, die erkannt haben, dass sie dem Virus kaum etwas entgegensetzen können, resignieren schon einmal, ohne es zu kommunizieren. Oder wie es der CDU-Politiker Armin Laschet in Deutschland gesagt haben soll und was von den Medien, ebenfalls resignierend, weitergetragen worden ist: «Zahlen steigen zuletzt stark: Laschet will Ostern zum Nachdenken nutzen». Denken ist selbstverständlich immer gut. Wie bekannt, kann man für’s Denken nicht henken. Aber dieses letzte Polit-Rezept zur Bekämpfung der wütenden Pandemie lässt auch nicht gerade Hoffnung aufkommen. So dürfte nach Ostern das «Prinzip Hoffnung» der einzige Strohhalm sein, an dem sich die Menschheit derzeit realistischerweise hält. «Lockdown» ja, «Lockdown» nein – das ist die zentrale Frage.

Die Politik kann allerdings auch nicht mehr, als es der staatliche und gesellschaftliche Rahmen zulässt. Das Wort «Eigenverantwortung» der Menschen ist längst aus dem Wortschatz der (vermeintlich) Mächtigen im Rahmen der Krisen-Bekämpfung verschwunden. In diesen dramatischen Zeiten zeigt sich, was ist. Auch Ländervergleiche belegen in der Zeit von «COVID-19» + Mutationen, dass das Polit-Gewerbe verfilzter und korrupter ist, als es die vielgescholtene FIFA je war. Die Weltfussball-Organisation mit Sitz in Zürich ist zwischenzeitlich etwas aus den Schlagzeilen verschwunden, wenn es um Filz, Nepotismus und Korruption geht. Nun sorgen diejenigen selber für Aufsehen, welche die Zustände im Weltfussballverband stets angeprangert haben: Die Politiker/innen. Geradezu unhaltbare Zustände sind um den Österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt geworden. Deutsche Politiker werden fast täglich als üble Parasiten des Volkes entlarvt, weil sie im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Pandemie unglaubliche Profite gescheffelt haben. Sich als Diener des Volkes an diesem zu bereichern ist mehr als unschön. Schlimm treiben es die Genossinnen und Genossen, die sich stet auf der moralisch «richtigen» Seite fühlen, in der Schweiz. Kurz vor Ostern kündigte die linke und vor allem stets klassenkämpferisch agierende SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga, an, dass die Landesregierung ihren Klassenkampf-Kollegen, den Berufs-Politiker der SP, Christian Levrat, zum Präsidenten des Verwaltungsrates der staatlichen Post ernannt habe. Dieser Job ist einer der lukrativsten Aufgaben im staatlichen Unternehmertum der Schweiz. Von Unternehmensführung oder Betriebswirtschaft hat der Freiburger, der nun ein Millionen-Salär kassieren wird, keine Ahnung. So auch die strippenziehende Ministerin ohne relevante, berufliche «Basics» nicht. Ihre berufliche Höchstleistung, bevor sie sich an den ebenfalls äusserst lukrativen Regierungs-Tropf hängen konnte, war das Klavierspiel, das sie während kurzer Zeit der musisch veranlagten Jugend beibrachte. Umso gewiefter hat sie nun die Ernennung ihres Partei-Genossen Christian Levrat zum Post-Oberen regelrecht orchestriert und damit die nicht gerade als clever geltende Landesregierung düpiert. Bürgerliche heulen nun wegen dieses in Polit-Bern Tatsache gewordenen Filzes auf. Doch das alles wird nichts nützen. Die Linken werden die Krise auch weiterhin ausnützen, um den Klassenkampf zu ihren Gunsten zu entscheiden. Aktuell liesse sich folgendes Fazit ziehen: Die Pandemie hat den Kommunismus, nicht nur in der Schweiz, wohl um 50 Jahre vorangebracht. Nicht nur in punkto bedingungsloses Grundeinkommen.

Das alles ist natürlich kein «Bashing» von bürgerlicher Seite. Doch geht es vielmehr um das Predigen von Wasser und das Trinken von Wein. Stichwort FIFA: Seit Jahren kommt insbesondere von linker Seit nicht nur beissende Kritik an den Zuständen in der FIFA. Es wird alles versucht, diese Organisation bzw. die von ihr angeblich verkörperten Negativa, wie eben Filz, Nepotismus und Korruption, unmöglich zu machen; teils allerdings zu Recht. Offenbar haben die Linken aber das «FIFA-Prinzip» nun selber verinnerlicht. Nicht nur die Krise macht’s möglich. Sie macht zudem viele Menschen noch dreister als sie es zuvor schon waren.

Sport und Kultur prävalieren gegenüber „Corona“

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(causasportnews / red. / 14. August 2020) Es war natürlich ein Zufall, dass am Tag, als die Schweizerische Regierung die Lockerung der „Corona“-Restriktionen mit Bezug auf Veranstaltungen bekanntgab, die Infektionszahlen so hoch wie schon lange nicht mehr waren. Obwohl inzwischen kaum mehr jemand an die Korrektheit der kontinuierlich verbreiteten Zahlen glaubt, scheint eines dennoch klar zu sein: Die unheimliche Seuche ist noch lange nicht bekämpft. Weil die Viren nicht sichtbar und nur von den infizierten Menschen gespürt werden (sofern sie denn überleben), ist es schwierig, diesen Krieg gegen die Pandemie effizient zu führen und zu gewinnen. In allen Ländern sind die Regierungen gefordert; und überall wird klar, dass der Kampf gegen das Virus unter politischer Führung ein Desaster ist. In der Schweiz kommt hinzu, dass die Politik im Spannungsfeld zwischen Zentralismus und Föderalismus stattfindet. So kam es der Schweizer Regierung gelegen, sich dem Druck von Wirtschaft und Lobbyismus zu beugen und anzuordnen, dass insbesondere im Sport und in der Kultur ab 1. Oktober Veranstaltungen mit mehr als (bisher) 1000 Personen wieder möglich sein werden. Der Applaus nicht nur der „Corona“-Ignoranten ist dem Bundesrat mit dieser Anordnung – Sport und Kultur prävalieren gegenüber „Corona“ und medizinischen Erwägungen – sicher, und er ist entsprechend auch nach Bekanntgabe der Anordnungen erfolgt. Der „schwarze Peter“ ist aber von der Landesregierung gleichzeitig an die Kantone weitergereicht worden. Deren Gesundheitsdirektoren haben sich übrigens klar gegen die Lockerung der Veranstaltungs-Restriktionen ausgesprochen. Die Kantone haben ab 1. Oktober letztlich im Einzelfall zu entscheiden, ob Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen durchgeführt werden dürfen oder nicht. Wie unter diesen Umständen Sport- und Kulturanlässe geplant werden sollen, bleibt die grosse, unbeantwortete Frage. Steigen die Fallzahlen weiterhin und verschärft sich die allgemeine Lage etwa nach der Rückkehr von Urlauberinnen und Urlaubern aus den Auslandferien, wird es an den Kantonen liegen, aufgrund dieser Gegebenheiten über die Durchführung von Publikumsanlässen mit mehr als 1000 Personen zu entscheiden. Die Schweizer Regierung hat sich so elegant aus der Verantwortung verabschiedet und mit dieser Entscheidung sichergestellt, dass der für die Gesundheit der Bevölkerung zuständige Innenminister Alain Berset wohl zum „Schweizer des Jahres 2020“ gekürt werden wird. Konkurrenz um diese Auszeichnung dürfte ihm nur innerhalb der Landesregierung erwachsen: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga gebärdet sich seit dem Ausbruch der Pandemie als salbungsvolle, umjubelte Landesmutter, und der eidgenössische, bürgerliche Finanzminister Ueli Maurer lässt das Geld in Milliardenhöhe über das Land niederprasseln, getreu dem „FIFA-Prinzip“: Gute Stimmung und Wählerstimmen lassen sich vor allem durch Grosszügigkeit garantieren.

Der sonderbare Schritt der Schweizer Landesregierung mag eidgenössischen Gepflogenheiten entsprechen, obwohl die Schweiz allgemein kaum mehr etwas unternimmt, ohne vorher die Verhältnisse im Ausland ausgiebig zu verinnerlichen. So wurde diesmal etwa ignoriert, dass das Fussball-Top-Land Deutschland bis zum 31. Oktober Spiele ohne Fans auf den Tribünen austragen lassen will. Im Land des Fussball-Weltmeisters, in Frankreich, diktiert der Staat die restriktiven Bedingungen für den Sport; Lockerungsbestrebungen der Sportministerin werden rigoros abgeschmettert. In der Premier League in England wird derzeit nicht einmal über eine Rückkehr der Zuschauer in die Stadien nachgedacht.

Präsidenten von der Rolle

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(causasportnews / red. / 27. Januar 2020) Was ist nur los mit den Präsidenten und Präsidentinnen auf dieser Welt? Weshalb muss es oft derart peinlich werden, wenn diese Aktivitäten entfalten? Am zu Ende gegangenen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos stand vor allem ein Präsident im Fokus des Interesses: US-Präsident Donald Trump (Greta Thunberg ist bekanntlich noch nicht Präsidentin; das dürfte aber nur eine Frage der Zeit sein). Die Welt, und dazu gehören auch Politikerinnen und Politiker sowie die Medien werden zwar nicht müde zu betonen, wie peinlich und verachtenswert sie den wohl mächtigsten, aber gleichzeitig auch ungeliebtesten Mann der Welt finden, doch wenn er dem WEF in der Schweiz seine Aufwartung macht, wie in der vergangenen Woche, wirft sich die Wirtschafts-, Polit- und Medien-Prominenz vor ihm in den Davoser Schnee und erstarrt in Ehrfurcht. Keine Ausnahme bildete etwa die stramme Schweizer Bundespräsidentin, die den aus ihrer (linken) Sicht Schlechten dieser Welt jeweils den Spiegel vorzuhalten pflegt, Simonetta Sommaruga, die vor dem US-Präsidenten derart fasziniert zu sein schien, dass sie darob vergass, was sie mit einem aus Schweizer Sicht angedachten Freihandelsabkommen mit den USA eigentlich zu erreichen gedachte und von Donald Trump kurzerhand ins politische Abseits manövriert wurde. Als Präsidentin peinlich müsste Simonetta Sommaruga nach diesem Auftritt bezeichnet werden. Apropos Abseits: Da wurde anlässlich des WEF ein Abendprogramm mit dem US-Polit-Star abgehalten, den angeblich die Welt nicht mag und auch auf allen Ebenen bekämpft wird, obwohl er in einem höchst-demokratischen Verfahren gewählt worden ist und auch die zweite Amtsperiode als US-Präsident absolvieren dürfte. Mit von der Partie war sonderbarerweise der FIFA-Präsident Gianni Infantino, dem die Ehre zukam, den Abend mit dem US-Präsidenten zu eröffnen. Vor allem die Wirtschafts- und Polit-Vertreter fragten sich, weshalb gerade der oberste Fussball-Funktionär. Klar, der Fussball ist weltumspannend weit wichtiger als Wirtschaft und Politik zusammen. Schliesslich soll 2026 die WM-Endrunde der Männer in den USA, in Kanada und in Mexiko ausgetragen werden; bezüglich Mexiko bleibt die Ausgangslage speziell spannend, zumal bis dann der von Donald Trump angekündigte Mauerbau an der Grenze zwischen den USA und Mexiko vollzogen sein wird, aber zweifelsfrei zumindest per Flugzeug überwunden werden kann. Die Anbiederung des FIFA-Präsidenten, der sich bescheiden als zweitwichtigsten Mann in Davos bezeichnete, gegenüber seinem Freund aus dem Oval Office hinterliess in den Bündner Bergen den erwartet sonderbaren Eindruck, und was sich „Johnny“ (so nannte Donald Trump seinen zum persönlichen Sportsfreund mutierten Gianni Infantino) und „Donny“ eigentlich zu sagen hatten, gelangte nicht an die Öffentlichkeit. Zumindest der FIFA-Präsident wird, falls in Davos etwas Substantielles besprochen worden sein sollte, das auch schon wieder vergessen haben; er gilt seit der Affäre um den Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber eh als nicht gerade „gedächtnisstark“, konnten sich beide Protagonisten Michael Lauber und Gianni Infantino bekanntlich weder an Gespräche noch an allfällige Inhalte solcher Besprechungen erinnern. Wenigstens hatte das Treffen Trump – Infantino in Davos eine humoristische Seite – früher hiess es „Dick und Doof“, heute „Johnny und Donny“. Am WEF darf es ja auch lustig sein. Diesbezüglich hat die Schweizer Bundespräsidentin ohne Zweifel dazugelernt…