DFB-Logo: Markenschutz auch in der Schweiz

(causasportnews / red. / 10. Oktober 2017) Der auf dem grünen Rasen durchwegs siegreiche Deutsche Fussball-Bund (DFB) behält auch in juristischen Zwistigkeiten die Oberhand. Aus einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geht hervor, dass das DFB-Logo (mit dem Schriftzug „DEUTSCHER FUSSBALL-BUND“ und einem Adler) auch in der Schweiz den Markenschutz beanspruchen kann. Bleibt es bei diesem Entscheid, der noch an das Schweizerische Bundesgericht weitergezogen werden kann, darf der DFB auch in der Schweiz Dienstleistungen und Waren, versehen mit dem DFB-Logo, verwerten und geniesst hierfür Markenschutz. Damit folgte das Bundesverwaltungsgericht der Argumentation des grössten Sportverbandes der Welt und versetzte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE), welches die Eintragung des DFB-Logos negiert hatte, ins Unrecht. Das IGE hatte sich auf den Standpunkt gestellt, mit dem Logo des DFB versehene Waren, die etwa ausserhalb Deutschlands – beispielsweise in Asien – produziert worden seien, würden eine Irrtumsgefahr geschaffen, weil das Logo auf das Herkunftsland Deutschland verweise. Dem widersprach das Bundesverwaltungsgericht. Die Marke erwecke im Gesamteindruck keine falschen, herkunftsbezogenen Erwartungen, sondern das Logo werde vom Durchschnittskonsumenten als Emblem des grössten Sportverbandes der Welt wahrgenommen. Die Herkunftsangabe (Deutschland) diene zur Identifikation mit dem Verband und stelle keine irreführende Herkunftsbezeichnung dar, auch wenn die mit dem DFB-Logo versehenen Waren zum Beispiel in Asien hergestellt würden. Der Markenschutz-Streit um das DFB-Logo drehte sich letztlich darum, dass der Terminus „Deutscher“ üblicherweise deutschen Produkten vorbehalten sei. Ein Sportverband, wie der DFB, müsse aber weltweit unter einem einheitlichen Logo auftreten und ein entsprechendes Merchandising betreiben können. Verzichtet das IGE auf den Weiterzug des Urteils an das Bundesgericht oder weist das höchste Gericht der Schweiz eine entsprechende Beschwerde ab, muss die internationale Registrierung der Marke für die angemeldeten Waren auch in der Schweiz vorgenommen werden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 2017; B-1428/2016).

Das IOK (erneut) vor turbulenten Zeiten? (Bild: www.volganet.ru)

(causasportnews / red. / 7. Oktober 2017) Gemäss Informationen seitens der zuständigen Strafverfolgungsbehörden in Brasilien verdichten sich die Anzeichen dafür, dass bei der Vergabe der Olympischen Spiele 2016 nach Rio de Janeiro unlautere Machenschaften im Spiel waren. Wegen des Verdachts des Stimmenkaufs ist der Vorsitzende des Organisationskomitees der Spiele, Carlos Arthur Nuzman (der überdies seit über 20 Jahren Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Brasiliens ist), verhaftet worden. Mit ihm wurden weitere Personen aus dem Olympia-Umfeld der Spiele von 2016 inhaftiert. Im Zusammenhang mit den Ermittlungsaktivitäten in Brasilien sind auch Behörden in Frankreich und in der Schweiz aktiv geworden, teils auf Grund von Rechtshilfeersuchen.

Rio de Janeiro war 2009 bei der Vergabe von Olympia 2016 gegen Chicago, Madrid und Tokio obenaus geschwungen. Gemäss der zuständigen Staatsanwaltschaft liegen nun Beweise dafür vor, dass Weiterlesen →

(causasportnews / red. / 5. Oktober 2017) Der im Zuge des Transfers von Pierre-Emerick Aubameyang, Star-Stürmer beim deutschen Bundesligisten Borussia Dortmund (BVB), ausgetragene Rechtsstreit darüber, wem die Vermittlungsprovision für den Transfer des Spielers vom französischen Erstligisten AS Saint-Etienne nach Dortmund zustehe, hat vor dem Oberlandesgericht Hamm (Deutschland) ein ebenso erstaunliches wie jähes Ende gefunden. Der vermeintliche Hauptzeuge gab vor Gericht offenbar ein derart jämmerliches Bild ab, dass sich der klagende Agent, Carlos Ariño, veranlasst sah, noch im Gerichtssaal die Klage gegen den BVB zurückzuziehen.

Hintergrund der Streitigkeit war Weiterlesen →

(causasportnews / red. / 4. Oktober 2017) Seit jeher und immer wieder versucht er es, je länger desto weniger gelingt es ihm aber, jedoch tatsächlich kann sich der Sport immer schlechter der Politik entziehen. Ein aktuelles Beispiel liefert dazu aktuell Spanien, das immer noch in jeder Hinsicht unter den Folgen des Unabhängigkeitsreferendums vom vergangenen Sonntag leidet. Weiterlesen →

(causasportnews / red. / 2. Oktober 2017) Genau zwei Jahre sind es her, seit das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ mit der “wahren Geschichte der WM 2006“ aufgewartet hat. Diese Geschichte erschöpft sich allerdings nach wie vor in Mutmassungen und Hypothesen aller Art, die nach Auffassung des Blattes das „Sommermärchen“ endgültig zerstört haben sollen. Auch nach zwei Jahren fehlen immer noch unverrückbare Fakten, welche belegen würden, dass die Vergabe der WM-Endrunde 2006 an Deutschland gekauft worden wäre. In diesem Zusammenhang werden immer wieder einige der in die Vorgänge involvierten Personen genannt, insbesondere auch der Präsident des damaligen WM-Organisationskomitees, die Fussball-Legende Franz Beckenbauer. Wohl auch aus Frustration, dass die vom „Spiegel“ behaupteten Fakten immer noch unbelegt sind, legt das Magazin in der jüngsten Ausgabe (40/ 3. September 2017) nach und fährt mit der Demontage des „Kaisers“ fort. Zum zweiten Jahrestag der Aufdeckung des angeblichen Vergabe-Skandals folgt nun die wohl letzte Eskalationsstufe im journalistischen Vernichtungsprozess des „Kaisers“: Dessen Lächerlichmachung und psychopathologische Erniedrigung. Dies gipfelt etwa in der entsprechenden Qualifikation von Franz Beckenbauer, was sich im Titel der jüngsten Geschichte des „Spiegels“ niederschlägt: „Des Kaisers Amnesie“ lautet die Headline zur Geschichte, welche die angeblichen Gedächtnisstörungen von Franz Beckenbauer thematisiert. Dies, weil sich Franz Beckenbauer an die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der WM-Vergabe an Deutschland nicht mehr erinnern können soll. Nach der Lektüre dieses Artikels kann allerdings wie vor zwei Jahren, als der „Spiegel“ mit der Aufbereitung des nach ihm „zerstörten Sommermärchens“ begann, drängt sich nur die gleiche Schlussfolgerung auf, Weiterlesen →

(causasportnews / red. / 29. September 2017) Der organisierte Fussball tut sich bekanntlich schwer mit dem Hooligan-Problem. Niemand mag so richtig durchgreifen; die Gründe hierfür sind verschieden (Berührungsängste, Opportunismus, Kungeleien, Zeitgeist, Gesinnungstäterschaft). Ob es „klassische“ Hooligans betrifft oder Sportfunktionäre, die sich wie Hooligans gebärden, scheint jedoch effektiv keinen markanten Unterschied zu machen. Das Beispiel hierfür liefert der streitbare Präsident des schweizer Super League-Klubs FC Sion, der im Fussballstadion im Wallis den ehemaligen Nationaltrainer der Schweiz, Rolf Fringer, vor TV-Kameras übel körperlich angegriffen hatte (vgl. auch Causa Sport News vom 23. November 2017). Der Vorfall ereignete sich vor weit mehr als einer Woche, ist von den Fakten her „glasklar“, doch scheint dieser Vorgang – wie Hooligan-Vorfälle im Allgemeinen – wenn überhaupt, eher moderat abgehandelt zu werden – Konsequenzen scheinen in weiter Ferne zu sein. Die Verbandsjustiz lässt sich vom Fehlbaren an der Nase herumführen, entschieden wird Weiterlesen →

(causasportnews / rbr. / 29. September 2017) Nach über eineinhalb Jahren parlamentarischer Beratung hat es geklappt: Die beiden Kammern der Schweizerischen Bundesversammlung (National- und Ständerat) haben heute das Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) verabschiedet.

Die Beratungen über das neue Gesetz, die auf eine Änderung von Art. 106 der Schweizerischen Bundesverfassung aus dem Jahr 2012 zurückgehen, nahmen im Februar 2016 ihren Anfang. Mit dem BGS kommt es nun zu einer Totalrevision des schweizerischen Geldspielrechts, indem das bisherige Spielbankengesetz aus dem Jahr 1998 und das Lotteriegesetz von 1923 aufgehoben und durch ein einziges Gesetz ersetzt werden. Die neue Gesetzgebung wird einerseits diverse materielle Neuerungen mit sich bringen, andererseits aber in vielerlei Hinsicht am bisherigen Status quo des schweizerischen Geldspielrechts festhalten. Wesentlichste Neuerung Weiterlesen →

 (causasportnews / rbr. / 29. September 2017) Der Court of Arbitration for Sport (CAS) in Lausanne hat entschieden, dass die europäische Fussballkonföderation UEFA das Beitrittsgesuch der Jersey Football Association (JFA) dem Kongress (Vollversammlung) vorlegen muss. Der CAS hat eine entsprechende Berufung der JFA teilweise gutgeheissen.

Das UEFA-Exekutivkomitee hatte am 1. September 2016 den Antrag der JFA auf Mitgliedschaft in der UEFA abgewiesen und der JFA mitgeteilt, das Gesuch nicht an den UEFA-Kongress weiterzuleiten, da die Aufnahmekriterien gemäss UEFA-Statuten nicht erfüllt seien. Gegen diesen Entscheid erhob die JFA, gestützt auf Art. 62 der UEFA-Statuten, Berufung an den CAS. Bei dieser Berufung handelt es sich um ein (internationales) Schiedsverfahren gemäss Art. 176 ff. IPRG; das Verfahren selbst wiederum wird durch die Schiedsordnung des CAS geregelt (Art. R47 ff. des Code of Sports-related Arbitration 2017, sog. „Appeal Arbitration Procedure“).

Der CAS hob nun den Entscheid des UEFA-Exekutivkomitees auf und ordnete an, dass das Beitrittsgesuch der JFA an den UEFA-Kongress zur Beschlussfassung weiterzuleiten sei. Weiterlesen →

(causasportnews / red. / 28. September 2017) Für rund 140 Millionen Euro will der grösste Sportverband der Welt, der Deutsche Fussball-Bund (DFB) mit Sitz in Frankfurt am Main, auf dem derzeitigen Rennbahngelände des Frankfurter Renn-Klubs im Stadtteil Niederrat ein Fussball-Leistungszentrum errichten. Eine entsprechende Einigung mit der Stadt als Eigentümerin des Geländes durch Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages ist längst erfolgt, und auch die Finanzierung des Gross-Projektes ist für den Weltmeister-Verband kein Problem. 2016 hätte das Gelände von der Stadt dem DFB übergeben werden sollen. Alles tönte optimistisch, wenn sich nicht der bis anhin Nutzungsberechtigte der immer noch bestehenden Galopprennbahn gegen dieses Ansinnen zur Wehr gesetzt hätten.

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Seit bald einem Jahr kämpft der Renn-Klub gegen die angeordnete Zwangsvollstreckung bezüglich der erforderlichen Räumung und versucht mit allen juristischen Mitteln, die Rückführung des Geländes an die Stadt zu verhindern, obwohl auf dem vom Klub in Beschlag gehaltenen Gelände mit verlotternder Infrastruktur nie mehr Pferdesportveranstaltungen stattfinden werden: Die Vereinigung ist schlicht finanziell nicht mehr in der Lage, die für Veranstaltungen notwendige Infrastruktur in Stand zu setzen und zu unterhalten sowie das notwendige Geld aufzubringen, um Pferderennen durchzuführen. Bereits vor rund einem Jahr wies das Landgericht Frankfurt entsprechende Begehren der Galopper gegen die drohende Weiterlesen →

(causasportnews / rbr. / 23. September 2017) Der schweizerische Fussball hat einen waschechten Skandal: Nach Abpfiff des Super League-Spiels zwischen dem FC Lugano und dem FC Sion (21. September 2017) attackierte der Präsident des FC Sion, Christian Constantin, einen Experten des Fernsehsenders Teleclub tätlich und vor laufender Kamera. Bei diesem Experten handelte es sich um niemand Geringeren als Rolf Fringer,  dem ehemaligen Trainer der Schweizer Fussballnationalmannschaft, zweifacher Meistertrainer mit dem FC Aarau und dem Grasshopper Club Zürich sowie Übungsleiter bei diversen weiteren nationalen und internationalen Spitzenklubs (u.a. VfB Stuttgart, PAOK Saloniki, FC Zürich).

Der Sachverhalt ist mittlerweile hinlänglich bekannt: Christian Constantin rannte nach Spielschluss auf Rolf Fringer zu, verpasste ihm mehrere Schläge ins Gesicht sowie einen Tritt in den Rücken, und stürmte wieder davon. Als Grund für seinen feigen Angriff – er schlug noch zu, als Rolf Fringer bereits am Boden lag – machte Christian Constantin danach geltend, er sei von Rolf Fringer schon seit Monaten und insbesondere in einem Interview vor dem Spiel verbal beleidigt und verunglimpft worden.

Juristisch wird der Vorfall zweifellos Konsequenzen haben. Weiterlesen →