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Das «Nachtreten» des ehemaligen a.o. Staatsanwalt des Bundes

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(causasportnews / red. / 4. Juni 2021) Mit Getöse ist der ehemalige Staatsanwalt des Bundes, Dr. Stefan Keller, aus dem Amt eines ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes und damit aus dem Untersuchungskomplex «FIFA» hinauskatapultiert worden. Seine Schwatzhaftigkeit in der «Causa Gianni Infantino, Michael Lauber, et alteri) ist ihm zum Verhängnis geworden (vgl. auch causaspornews vom 5. Mai und vom 31. Mai 2021). Einfach so lässt sich der streitbare Obwaldner allerdings nicht abservieren – wenigstens nicht, ohne deftig nachzutreten. Oder war es nicht einfach nur ein «Nachtreten» eines frustrierten, in der Funktion gescheiterten, eitlen Juristen, der mit viel Vorschusslorbeeren ein zweifelsfrei nicht einfaches Amt angetreten hatte? Jedenfalls lässt aufhorchen, wie sich Stefan Keller derzeit in verschiedenen Medien erklärt. Verhält es sich in der Tat so, wie der Jurist schildert? Sind die Untersuchungsbehörden des Bundes verfilzt bis zur Grenze der Korruption? Sind die Gerichte des Bundes (insbesondere das Bundesstrafgericht in Bellinzona, welches die Beschwerde des FIFA-Präsidenten gegen Stefan Keller wegen Befangenheit gutgeheissen und in aus dem Amt getrieben hat) vom Weltfussballverband unterwandert? War gegen ihn eine Verschwörung im Gange, um ihn kurz nach der Ernennung wieder abzuservieren, weil er zur Gefahr für die FIFA und führender Organpersonen wurde? Nachvollziehbar wirft der aktuelle Innerschweizer  Oberrichter dem Bundesstrafgericht vor, es habe etwa den «Sommermärchen»-Prozess bewusst verjähren lassen (diese deshalb geplatzten Verfahren kosten die Steuerzahler Millionen, nicht nur an Entschädigungen an die damals Beschuldigten, den früheren DFB-Präsidenten Dr. Theo Zwanziger et alteri). Die Vorwürfe gegenüber den Untersuchungsbehörden und vor allem gegenüber dem Bundesstrafgericht sind happig, und gegenüber Richtern den Vorwurf der Rechtsbeugung zu erheben, ist wohl etwa so gravierend, wie der Vorwurf seitens des soeben abgetretenen DFB-Präsidenten Fritz Keller an die Adresse seines Vize-Präsidenten, Dr. Rainer Koch, der letzteren mit dem berüchtigten NS-Richter und Rechtsbeuger Roland Freisler verglichen hatte. In der «Causa Fritz Keller/Rainer Koch» herrscht markanterweise eisiges Schweigen darüber, was Fritz Keller wohl bewogen haben dürfte, das Vokabular aus der Finsternis Deutschlands zu bemühen und gegenüber Rainer Koch einzusetzen. Stille herrscht auch mit Blick auf die Vorwürfe von Stefan Keller gegenüber der Bundesanwaltschaft und den Gerichten des Bundes, was die Konklusion zulässt, dass sich wohl in der Bundesanwaltschaft und am Bundesstrafgericht einiges nicht im Lot befindet. Die Schweizerische Bundesanwaltschaft ist in der Tat seit Jahrzehnten ein «Problem-Behörde», die schadensgeeignet und imageschädigend auftritt und längst abgeschafft gehört. Mit Blick auf das Bundestrafgericht in Bellinzona wird seit Jahren hinter vorgehaltener Hand getuschelt, dass sich dort nicht gerade die Gerichts-Elite versammelt. Es gelingt offenbar kaum, einigermassen passable Juristinnen und Juristen zu finden, welche bereit sind, am Gericht im Tessin zu richten. Der Standort des Bundesstrafgerichts in Bellinzona war eine Konzession an den Standortkanton Tessin und erweist sich als Handikap. Die Juristengilde ist nämlich kaum bereit, in die Schweizer Sonnenstube zu wechseln. Richterinnen und Richter und das übrige, juristische Personal am Bundesstrafgericht kann denn auch nicht als  juristische «Sahnehäubchen» qualifiziert werden. Auch hier fordert der Föderalismus, der in der heute praktizierten Form, auch in der Politik, längst auf den Müllhaufen des Staatsrechts gehört, seinen Tribut. Zu reden gibt auch immer wieder die Personalpolitik im Rahmen der Schweizerischen Bundesanwaltschaft. Dass nun ein gutbetuchter 70jähriger, ehemaliger Staatsanwalt und bekennendes SP-Mitglied (!) seine Rente auf diese Weise massiv aufbessern soll, stösst kaum mehr auf grosse Kritik. Diese wird von Resignation überlagert.

Ein Eigentor des FIFA-Präsidenten?

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(causasportnews / red. / 31. Mai 2021) Der kürzlich ergangene Entscheid des Bundessstrafgerichts in Bellinzona wurde im Lager des FIFA-Präsidenten Gianni Infantino als grosser Sieg gefeiert, als der seit ein paar Monaten im Amt befindliche, ausserordentliche Staatsanwalt des Bundes, Dr. Stefan Keller, in den Ausstand, das heisst, ins juristische Offside, versetzt wurde. Der schwatzhafte Jurist und Obergerichtspräsident aus dem Kanton Obwalden hatte gemäss Urteil aus Bellinzona den FIFA-Präsidenten vorverurteilt und Unwahrheiten verbreitet, weshalb Gianni Infantinos Begehren – nach Auffassung von Rechtsexperten völlig zurecht – gestützt wurde (vgl. auch causasportnews vom 5. Mai 2021). Da sich der peinliche Sonderermittler, der die Vorwürfe gegen Gianni Infantino und den abgetretenen Bundesanwalt Michael Lauber wegen undurchsichtiger, gemeinsamer Treffen hätte untersuchen müssen, nach der Gutheissung des Ausstandsbegehrens vor allem in Richterschelte übte, sich öffentlich zu Rundumschlägen gegen das Gericht hinreissen liess und sich völlig uneinsichtig zeigte, waren die Tage des Sonderermittlers aus der Innerschweiz gezählt. Schon bald nach der Ernennung von Stefan Keller zum ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes im Juli 2020 wurde manifest, dass in der «Causa Geheimtreffen FIFA/Bundesanwalt Lauber» ein selbstverliebter Egoman als Ermittler am Werk war. Oder eben nicht am Werk. Der Jurist, der sich wohl zu Unrecht als ausserordentlicher Bundesanwalt» (richtig: Ausserordentlicher Staatsanwalt des Bundes) bezeichnete, war eher mit Medienarbeit in eigener Sache, denn mit dem Fall «Gianni Infantino / Michael Lauber» beschäftigt. Dabei hätten schon bei der Ernennung des Gerichtspräsidenten aus Obwalden alle Warnlampen leuchten sollen: Die Justiz in Ob- und Nidwalden gilt fachlich als äusserst schwach, wegen der Kleinheit der Halbkantone personell verfilzt, politisch durchdrungen und dennoch weitgehend undurchsichtig. In Anlehnung an das Evangelium könnte etwa adaptiert werden: «Was kann denn schon juristisch Gutes aus Unterwalden kommen?».

Nach dem Abgang von Stefan Keller werden die Ermittlungen ab sofort von einem neuen Mann aus dem Kanton Zürich fortgeführt: Der 70jährige ehemalige Zürcher Staatsanwalt Ulrich Weder soll nun richten, was der Obwaldner Gerichtspräsident als Sonderermittler versiebt hat: Nämlich in diesem FIFA-Komplex zu Ende zu untersuchen. Vor allem die Links-Presse überbietet sich in Vorschusslorbeeren bezüglich des reaktivierten Justiz-Rentners, der sich ideologisch als strammes SP-Mitglied dem sozialistischen Gedankengut verpflichtet fühlt und derzeit von einer satten Pension lebt. Dass in derartigen Fällen ehemalige Spezialisten aus dem Ruhestand beordert werden müssen, zeigt vor allem, dass es um valable, personelle Alternativen im Justiz-Land Schweiz schlecht bestellt ist. Seilschaften, Verfilzungen und zumindest Kungeleien sind in einem kleinen Land, wie es die Schweiz präsentiert, aber wohl unvermeidbar. Das alles hat der ehemalige Präsident des Deutschen Fussball-Bundes (DFB) und Jurist, Dr. Theo Zwanziger im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Schweizer Justiz in der «Sommermärchen-Affäre» (auch gegen ihn) in Rage gebracht; der Ausdruck «Bananenrepublik» war noch die anständigste Qualifikation für die Schweiz aus dem Mund des blitzgescheiten Juristen.

Wie dem auch sei: Die Ernennung von Ulrich Weder ist für Gianni Infantino letztlich wohl eher kein verfahrensmässiger Vorteil. In Stefan Keller hatte er einen leichten «Gegner», bezüglich des Zürchers Ulrich Weder ist davon auszugehen, dass dieser sein Metier versteht und während seiner Aktivzeit als Staatsanwalt als klug und hart, aber dennoch als fair galt. Ob sich die Wegbeförderung des schwachen und peinlichen Stefan Keller und die deshalb erfolgte Einsetzung des «starken» Ulrich Weder letztlich als juristisches «Eigentor» erweisen wird, dürfte sich bald zeigen.